Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

1.1 Der Onlineshop www.Kaffee-Kooperative.de wird betrieben von

Xaver Kitzinger
Tasandweg 30
13509 Berlin
Telefon: +49-151-6642-3180
(nachfolgend: „Anbieter“).

1.2 Alle Angebote, Kaufverträge und Lieferungen im Zusammenhang mit Bestellungen unserer Kunden (nachfolgend: „Kunde“) über www.kaffee-kooperative.de unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

1.3 Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

1.4 Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der geordneten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.5 Der Anbieter behält sich die Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. Beabsichtigte Änderungen wird der Anbieter den Kunden zwei Monate vor dem Zeitpunkt mitteilen, an dem die beabsichtigten Änderungen wirksam werden sollen. Der Kunde kann innerhalb von 14 Tagen in Textform nach Zugang der Änderungsmitteilung widersprechen.

§ 2 Zustandekommen des Vertrags

2.1 Die Präsentation der Produkte auf www.Kaffee-Kooperative.de ist kein Angebot zum Abschluss eines Vertrages, sondern nur eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Waren zu bestellen. Die Bestellung auf www.Kaffee-Kooperative.de erfolgt in folgenden Schritten:

  1. Auswahl des gewünschten Produkts
  2. Bestätigen durch Anklicken der Buttons “In den Warenkorb“ und für Kaffee-Abonnements durch Anklicken des Buttons „Kilo pro Monat in den Warenkorb“
  3. Prüfung der Angaben im Warenkorb
  4. Betätigung des Buttons „Weiter zur Kasse“
  5. Eingabe der persönlichen Daten und Auswahl der Bezahlmethode
  6. Eingegebene Daten können auf der Seite noch mal geprüft werden
  7. Verbindliche Absendung der Bestellung durch Häckchensetzung bei „Ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und bestätige diese hiermit.“ und klicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“.

2.2 Der Kunde gibt durch Klick des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ bzw. für Kaffee-Abonnements „Kilo pro Monat in den Warenkorb“ einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Produkte. Zuvor kann der Kunde durch Klick der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internet Browsers dem Bestellvorgang abbrechen. Der verbindliche Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Produkte kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde ein Häckchen setzt im Kästchen, das bezeichnet ist mit der Beschreibung „Ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und bestätige diese hiermit.“ Durch diese Häckchensetzung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert und in den Antrag des Kunden aufgenommen.

2.3 Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische E-Mail zu (Auftragsbestätigung), die innerhalb des dritten auf den Tag des Angebots folgenden Werktags (Bindungsfrist) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

2.4 Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

§ 3 Bestellarten

Der Kunde kann auf www.Kaffee-Kooperative.de zwischefn folgenden Bestellarten wählen:

  1. Einzelbestellung von auf www.Kaffee-Kooperative.de als „auf Lager“ gekennzeichnetem Kaffee (nachfolgend: „Einzelbestellung“),
  2. verbindliche Vorbestellung von auf www.Kaffee-Kooperative.de als „verbindliche Vorbestellung“ gekennzeichnetem Kaffee (nachfolgend: „Vorbestellung“) und
  3. Abonnementbestellung auf regelmäßige Belieferung mit „auf Lager“ bzw. „bestellbar“ gekennzeichnetem Kaffee (nachfolgend: „Kaffee-Abonnement“).

Der Anbieter kann einzelne Bestellarten zu jedem Zeitpunkt ausschließen indem die jeweilige Option von der Website genommen wird.

§ 4 Lieferbedingungen, Warenverfügbarkeit

4.1 Allgemeine Lieferbeschränkungen

Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einen der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können:

Deutschland, Österreich, Luxemburg, Niederlande, Schweiz

Der Anbieter kann einzelne Länder zu jedem Zeitpunkt ausschließen indem die Möglichkeit für die Bestellung in bestimmte Länder au der Website deaktiviert wird.

4.2 Besondere Lieferbedingungen für Einzelbestellungen

Sofern auf www.Kaffeee-Kooperative.de kein Versandtermin angegeben wurde, wird die Ware bei einer Einzelbestellung innerhalb von 7 Werktagen ab Eingang des Kaufpreises bzw. bei Versand in die Schweiz ab Versand der Auftragsbestätigung gemäß Ziffer 2.4 durch den Anbieter versandt.

4.3 Besondere Lieferbedingungen für Vorbestellungen

  1. Der vorbestellte Kaffee wird innerhalb von 7 Werktagen nach der Selbstbelieferung des Anbieters durch seine Lieferanten an den Kunden versandt, jedoch nicht vor Eingang des Kaufpreises.
  2. Der Kunde kann vom Vertrag zurücktreten, sofern die Lieferung des Kaffees nicht innerhalb von 3 Monaten nach dem in auf www.Kaffee-Kooperative.de genannten voraussichtlichen Liefertermin erfolgt. Im Falle des Rücktritts wird der Anbieter dem Kunden die volle Gegenleistung unverzüglich erstatten.

4.4 Besondere Lieferbedingungen für Kaffee-Abonnements

  1. Die Laufzeit des Kaffee-Abonnements beginnt bei auf www.Kaffee-Kooperative.de als „auf Lager“ gekennzeichnetem Kaffee am 1. Tag des auf die Auftragsbestätigung gemäß Ziffer 2.4 folgenden Monats und bei auf www.Kaffee-Kooperative.de als „bestellbar“ gekennzeichnetem Kaffee am 1. Tag des Monats, der auf die Selbstbelieferung des Lieferanten gemäß Ziffer 4.3 a) folgt.
  2. Das Kaffee-Abonnement wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
  3. Der im Rahmen des Kaffee-Abonnements bestellte Kaffee wird, sofern auf www.Kaffeee-Kooperative.de kein Versandtermin angegeben wurde, innerhalb von 7 Werktagen ab Eingang des Kaufpreises bzw. bei Versand in die Schweiz ab Versand der Auftragsbestätigung gemäß Ziffer 2.4 durch den Anbieter versandt.
  4. Das Kaffee-Abonnement kann von jeder Partei jederzeit ohne Angabe von Gründen gegenüber der anderen Partei gekündigt werden (ordentliche Kündigung). Abweichend von Satz 1 kann der Anbieter das Kaffee-Abonnement erstmals nach erstmaliger Belieferung kündigen.
  5. Der Kunde kann jederzeit ohne Angabe von Gründen eine Aussetzung der monatlichen Lieferung verlangen (Lieferpause). In diesem Fall entfällt auch der vom Kunden für den Zeitraum der Aussetzung der monatlichen Lieferung zu zahlende Kaufpreis.
  6. Die ordentliche Kündigung bzw. die Lieferpause werden im entsprechenden Monat wirksam, sofern sie der jeweils anderen Partei bis zum 5. eines Monats in Textform zugehen. Geht eine entsprechende Mitteilung nach dem 5. eines Monats zu, wird sie erst zum Folgemonat wirksam. Die vorstehenden Sätze gelten entsprechend für die Mitteilung des Kunden über die Wiederaufnahme der monatlichen Lieferungen nach einer Lieferpause.
  7. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

4.5 Warenverfügbarkeit bei Vorbestellungen und Kaffee-Abonnement

  1. Die Lieferfähigkeit des Anbieters ist von der Belieferung durch bestimmte ruandische Kaffeeröstereien, welche die Kriterien des Anbieters (insbesondere an die Qualität des Kaffees, an soziale Standards und eine nachhaltige Produktionsweise) erfüllen (nachfolgend: „Lieferanten“), abhängig.
  2. Soweit der Anbieter seiner ersten Lieferverpflichtung gegenüber dem Kunden aus einem „Kaffee-Abonnement“ gemäß Ziffer 3 c) oder seinen Lieferverpflichtungen aus einer „Vorbestellung“ gemäß Ziffer 3. b) nicht nachkommen kann, weil er selbst durch seine Lieferanten nicht oder nicht ausreichend beliefert wird, kann der Anbieter vom Vertrag zurücktreten, wenn er
  3. rechtzeitig einen Liefervertrag mit seinem Lieferanten zur Deckung der Bestellung des Kunden (kongruentes Deckungsgeschäft) abgeschlossen hatte,
  4. den Ausfall der Belieferung durch den Lieferanten nicht selbst zu vertreten hat und
  5. seine Lieferfähigkeit nicht nur vorübergehend eingeschränkt ist.

Der Anbieter ist verpflichtet, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Leistung zu informieren und im Falle des Rücktritts dem Kunden die Gegenleistung unverzüglich zu erstatten.

§ 5 Zahlungsmodalitäten

5.1 Allgemeine Zahlungsmodalitäten

  1. Ist die Fälligkeit der Zahlung des Kaufpreises nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
  2. Der Anbieter behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
  3. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

5.2 Einzelbestellung

  1. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.
  2. Der Kunde kann die Zahlung per Kreditkarte (VISA/Master Card), Vorkasse / Überweisung oder PayPal vornehmen. Hiervon abweichend ist die Zahlung von Kunden mit Rechnungs- und Lieferadresse in der Schweiz auch per Rechnung möglich.

5.3 Vorbestellung

  1. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.

Der Kunde kann die Zahlung per Kreditkarte (VISA/Master Card), Vorkasse / Überweisung oder PayPal vornehmen. Hiervon abweichend ist die Zahlung von Kunden mit Rechnungs- und Lieferadresse in der Schweiz auch per Rechnung möglich.

5.4 Kaffee-Abonnement

  1. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig und dann jeweils am gleichen Tag des laufenden Monats eines Kaffee-Abonnements fällig.
  2. Der Kunde kann die Zahlung per PayPal vornehmen.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 7 Preise und Versandkosten

7.1 Alle Preise, die auf www.Kaffee-Kooperative.de angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

7.2 Die Kosten für den Versand aller Produkte innerhalb Deutschlands sind in den auf www.Kaffee-Kooperative.de angegebenen Preisen bereits enthalten. Für den Versand außerhalb Deutschlands fällt eine Versandpauschale pro Sendung in Höhe von 9,90 Euro an.

7.3 Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.

7.4 Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

§ 8 Sachmängelgewährleistung, Garantie

8.1 Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferten Kaffee 12 Monate.

8.2 Eine zusätzliche Garantie besteht bei dem vom Anbieter gelieferten Kaffee nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§ 9 Haftung

9.1 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

9.2 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

9.3 Die Einschränkungen der Ziffer 9.1 und 9.2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

9.4 Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 10 Widerrufsbelehrung

10.1 Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht. Das Widerrufsrecht erlischt (vor Ablauf der in Ziffer 10.1 genannten) Widerrufsfrist, sobald die Versiegelung der Verpackung der Ware entfernt wird (§ 312g Abs. 1 S. 1 Nr. 3 BGB). Der Anbieter informiert nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend über das gesetzliche Widerrufsrecht. In Ziffer 10.2 findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren – bei Bestellung eines Kaffee-Abonnments: die erste Ware – in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Xaver Kitzinger, Talsandweg 30, 13509 Berlin, E-Mail: info@kaffee-kooperative.de Telefon: +49-151-6642-3180) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

10.2 Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

Muster-Widerrufsformular

 

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular

aus und senden Sie es zurück.)

 

— An
Xaver Kitzinger
Talsandweg 30
13509 Berlin
E-Mail: info@kaffee-kooperative.de

 

— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag

über den Kauf der folgenden Waren

— Bestellt am (*)/erhalten am (*)

— Name des/der Verbraucher(s)

— Anschrift des/der Verbraucher(s)

— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

— Datum

(*) Unzutreffendes streichen

§ 11 Schlussbestimmungen

11.1 Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

11.2 Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbraucher können diese nutzen, um Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu beizulegen. Die Plattform ist unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar

11.3 Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

11.4 Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Partei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.